Amtsblatt für den Landkreis Eichsfeld Nr. 62

Herausgeber: Landkreis Eichsfeld

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Erscheinungsweise: in der Regel dienstags, auch unter der Internetadresse www.kreis-eic.de (Aktuelles, Amtsblatt)

Teil A Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld

- keine

Teil B Veröffentlichungen sonstiger Stellen

Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld, Philipp-Reis-Straße 2, 37308 Heilbad Heiligenstadt

Haushaltssatzung 2025 des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld

Beschluss- und Genehmigungsvermerk sowie Auslegungshinweis

 

Obereichsfeldischer Wasserleitungsverband, Spitzmühle 1, 37359 Großbartloff

Verbandsversammlung am 12.12.2024

 

Gewässerunterhaltungsverband Leine/Frieda/Rosoppe, Dingelstädter Straße 51 B, 37308 Heilbad Heiligenstadt

Sechste Verbandsversammlung am 10.12.2024

 

Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN), An der B4, 99735 Kleinfurra

Verbandsversammlung am 03.12.2024

- keine

Haushaltssatzung 2025 des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld

Auf der Grundlage des § 36 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 10.10.2001 (GVBl. S. 290), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.07.2013 (GVBl. S. 194, 201), i. V. m. § 55 ff. der Thüringer Kommunalordnung, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.07.2024 (GVBl. S. 277, 288) und der §§ 13 ff. der Thür. Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642) erlässt der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Die als Anlage beigefügten Wirtschaftspläne (Erfolgsplan und Vermögensplan jeweils für die Bereiche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung) für das Haushaltsjahr 2025 werden hiermit festgesetzt; sie schließen

Angaben in €	Bereich Wasserversorgung	Bereich Abwasserentsorgung	also gesamt
1.    im Erfolgsplan mit Erträgen von mit Aufwendungen von	5.330.000,00 5.330.000,00	13.600.000,00 13.600.000,00	18.930.000,00 18.930.000,00
2. im Vermögensplan mit Einnahmen von mit Ausgaben von	2.835.000,00 2.835.000,00	17.900.000,00 17.900.000,00	20.735.000,00 20.735.000,00

 

ab.

§ 2

Die Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden wie folgt festgesetzt:

Bereich Wasserversorgung:          1.350.000,00 €

Bereich Abwasserentsorgung:        7.700.000,00 €

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan wird wie folgt festgesetzt:

Bereich Wasserversorgung	2.300.100,00 €
Bereich Abwasserentsorgung	21.191.000,00 €

 

§ 4

 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird für den Bereich Wasserversorgung in Höhe von 888.000,00 € und für den Bereich Abwasserentsorgung in Höhe von 2.266.000,00 € festgesetzt.

§ 5

Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2025 in Kraft.

 

ausgefertigt:

 

Heilbad Heiligenstadt, 20.11.2024

 

Adrian Grieß                               - Siegel -

Verbandsvorsitzender

Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die sich aus der Thüringer Kommunalordnung oder aus einer aufgrund der Thüringer Kommunalordnung erlassenen Vorschrift ergeben, ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ausgenommen sind die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung.

Beschluss- und Genehmigungsvermerk sowie Auslegungshinweis

Haushaltssatzung 2025 des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld (WAZ)

1. Mit Beschluss Nr. VV 11/24 vom 17.10.2024 hat die Verbandsversammlung die Haushaltssatzung 2025 mit Wirtschaftsplänen und Anlagen beschlossen.
2. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Eichsfeld hat mit Bescheid vom 12.11.2024 die Haushaltssatzung 2025 des Zweckverbandes genehmigt.
3. Die Wirtschaftspläne 2025 liegen in der Zeit vom 27.11.2024  bis 16.12.2024 im Sitz des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld, Philipp-Reis-Straße 2, 37308 Heilbad Heiligenstadt zu den üblichen Dienstzeiten öffentlich aus. Nachrichtlich liegen in dem genannten Zeitraum die Wirtschaftspläne im Sitz der jeweiligen Verwaltungsgemeinschaft sowie zu den Sprechzeiten der Bürgermeister der zum Zweckverband gehörenden Verbandsgemeinden öffentlich aus. Die Wirtschaftspläne können bis zur Entlastung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss dieses Wirtschaftsjahres im Sitz des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld, Philipp-Reis-Straße 2, 37308 Heilbad Heiligenstadt zu den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.

 

Heilbad Heiligenstadt, 20.11.2024

 

Adrian Grieß

Verbandsvorsitzender                            - Siegel -

Obereichsfeldischer Wasserleitungsverband, Spitzmühle 1, 37359 Großbartloff

Verbandsversammlung am 12.12.2024

 

Die Verbandsversammlung findet am

 

Donnerstag, den 12.12.2024 um 19:00 Uhr

 

im Obereichsfeldischen Wasserleitungsverband, Spitzmühle 1 in Großbartloff statt.

 

Tagesordnung

 

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit, Anfragen zur Tagesordnung, Einverständnis zur Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschriften vom 28.11.2023
3. Bericht der Werkleitung zum Geschäftsverlauf
4. Bericht über den geprüften Jahresabschluss 2023
5. Beratung und Beschlussfassung

5.1 Geschäfts und Lagebericht (Beschluss 01/2024)

5.2 Entlastung der Werkleitung (Beschluss 02/2024)

5.3 Finanzplan 2025 und Investitionsplan 2025 (Beschluss 03/2024)

5.4 Haushaltssatzung 2025 nebst Wirtschaftsplan 2025 (Beschluss 04/2024)

5.5 Beauftragung Prüfung Jahresabschluss 2024 (Beschluss 05/2024)

5.6 3. Änderung der Verbandssatzung (Beschluss 06/2024)

6. Wahl eines Mitgliedes zum Werkausschuss
7. Anfragen, Hinweise, Meinungen

 

gez. König

Verbandsvorsitzender

Gewässerunterhaltungsverband Leine/Frieda/Rosoppe, Dingelstädter Straße 51 B, 37308 Heilbad Heiligenstadt

Sechste Verbandsversammlung am 10.12.2024

 

Die sechste Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes Leine/Frieda/Rosoppe findet am Dienstag, den 10. Dezember 2024 um 17:00 Uhr im Eichsfelder Kulturhaus, Aegidienstraße 11, 37308 Heilbad Heiligenstadt statt.

 

1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Ergebnisniederschrift der vierten Verbandsversammlung vom 20.02.2024
4. Informationen der Verbandsvorsteherin und der Geschäftsführung
5. Feststellung der Richtigkeit des Jahresabschlusses 2023 - Beschlussvorlage VV 02/24
6. Entlastung des Vorstandes für das Wirtschaftsjahr 2023 - Beschlussvorlage VV 03/24
7. Entlastung der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2023 - Beschlussvorlage VV 04/24
8. Bestätigung Gewässerunterhaltungsplan 2025 - Beschlussvorlage VV 05/24
9. Festsetzung des Wirtschaftsplans 2025 - Beschlussvorlage VV 06/24
10. Satzung zur 2. Änderung der Verbandssatzung - Beschlussvorlage VV 07/24
11. Wahl Vorstandsmitglieder und Stellvertretung

11.1 Bestimmung Wahlleiter und Wahlhelfer

11.2 Vorschläge Verbandsvorstand und Stellvertretung

11.3 Wahl des Verbandsvorstandes und Stellvertretung

11.4 Wahl des Verbandsvorstehers und Stellvertretung

12. Sonstiges

 

Margit Ertmer

Verbandsvorsteherin

Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN), An der B4, 99735 Kleinfurra

Verbandsversammlung am 03.12.2024

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) führt seine 74. Verbandsversammlung am Dienstag, den 3. Dezember 2024 um 17:00 Uhr in 99735 Kleinfurra, An der B 4 im Verwaltungsgebäude des Kreisabfallwirtschaftszentrums Nentzelsrode durch.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Eröffnung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Niederschrift der 73. Verbandsversammlung des öffentlichen Teils - LXXIV – 01/24
6. Bericht des Verbandsvorsitzenden
7. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2023 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) - LXXIV – 02/24
8. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Verbandsvorsitzenden 2023 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) - LXXIV – 03/24
9. Bestellung des Wahlvorstandes und Festlegung der Wahlordnung zur Wahl des Verbandsvorsitzenden und des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) - LXXIV – 04/24
10. Wahl des Verbandsvorsitzenden des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN)
11. Wahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN)
12. Beratung und Beschlussfassung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) zur Abschlagshöhe 2025; 18. Änderung der ZAN-Entgeltordnung vom 11.09.2007 - LXXIV – 05/24         
13. Beratung und Beschlussfassung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) zum Finanzplan nach § 62 ThürKO - LXXIV – 06/24
14. Anfragen und Mitteilungen zum öffentlichen Teil der Sitzung
15. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

gez. Jendricke

Verbandsvorsitzender