Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst gem. § 20 SGB II insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile werden bei den Kosten der Unterkunft berücksichtigt.
Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen.
Der Regelbedarf wird in Höhe der jeweiligen Regelbedarfsstufe entsprechend § 28 SBG XII in Verbindung mit dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz und den §§ 28a und 40 SGB XII in Verbindung mit der für das jeweilige Jahr geltenden Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung anerkannt.
- 1. monatlich ein Betrag in Höhe der Regelbedarfsstufe 4, sofern sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
- 2. monatlich ein Betrag in Höhe der Regelbedarfsstufe 3 in den übrigen Fällen.