8. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 16.06.2021
Die 8. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am
Mittwoch, den 16.06.2021 um 16:00 Uhr
in der Turnhalle der Lorenz-Kellner-Schulen, Lindenallee 23, Heilbad Heiligenstadt statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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2. |
Festlegung der Tagesordnung |
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3. |
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Kreistages am 20.01.2021 |
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4. |
Antrag der AfD-Fraktion Ordnungsruf gegenüber dem Landrat nach § 24 der Geschäftsordnung des Landkreises Eichsfeld |
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5. |
Antrag der AfD-Fraktion Öffentliche Beratungen (Lesungen) von Haushalts- und Nachtragshaushaltssatzungen des Landkreises Eichsfeld |
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6. |
Antrag der AfD-Fraktion Vorlage von Wirtschaftsplänen sowie Übersichten über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Tochterorganisationen (Unternehmen), an denen der Landkreis Eichsfeld mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist, als Pflichtanlagen zur Haushaltssatzung des Landkreises Eichsfeld für das Haushaltsjahr 2021 |
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7. |
Genehmigung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen des Landkreises Eichsfeld im Rechnungsjahr 2016 |
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8. |
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe von bis zu 2.000.000 EUR zur Raumluftverbesserung in den Schulen des Landkreises Eichsfeld |
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9. |
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Rahmen des Digitalpakts Schulen
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10. |
Umsetzung von Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms GanztagInvest
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11. |
Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Eichsfeld - Neufassung |
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12. |
Fortschreibung des Berufsschulnetzes der Planungsregion Nordthüringen ab 2022/2023 |
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13. |
Kinder- und Jugendförderplan Landkreis Eichsfeld 2015 - 2021 – Verlängerung um ein Jahr |
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14. |
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020 der Eichsfelder Kulturbetriebe |
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15. |
Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH |
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16. |
Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH zur Mittelverwendungsrechnung |
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17. |
Antrag der Fraktion Linke-Grüne-SPD Einsichtnahme in das Aktiva-Gutachten zum Eichsfeld-Klinikum |
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18. |
Anfragen aus dem Kreistag |
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18.1. |
Anfrage der Fraktion Linke-Grüne-SPD zur Eichsfeld-Klinikum gGmbH |
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18.2. |
Anfrage der Fraktion Linke-Grüne-SPD zur Bekämpfung der Corona-Pandemie |
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18.3. |
Anfrage der Fraktion Linke-Grüne-SPD zum Gesundheitsschutz der Mitarbeiter der Kreisverwaltung des Landkreises Eichsfeld |
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19. |
Antrag der AfD-Fraktion Resolution zur Impffreiheit bei Kindern und Jugendlichen |
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20. |
Controllingbericht Haushaltsjahr 2020 |
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21. |
Controllingbericht 1. Quartal 2021 |
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22.
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Mitteilungen und Anfragen |
Bürgerfragestunde – Bürgergespräch
Nicht öffentlicher Teil
